27. August 2020: Vereinbarung über Hilfen beim Strukturwandel unterzeichnet

In der konstituierenden Sitzung des Koordinierungsgremiums für den Strukturwandel in den Kohleregionen, haben die Länder und der Bund eine Vereinbarung unterzeichnet. Diese regelt unter anderem die Verwendung der Mittel, die der Bund zur Verfügung stellt. Für den Freistaat Sachsen hat Staatsminister Thomas Schmidt an der Auftaktsitzung in Berlin teilgenommen.

»Die vom vorzeitigen Ausstieg betroffenen Länder erhalten mit der heute abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarung eine notwendige Grundlage, um nachhaltige Entwicklungen in den Revieren anzustoßen und den Menschen gute Perspektiven zu bieten. Ich bin der Bundesregierung dankbar, dass sie in diesem Krisenjahr Wort gehalten hat und enorme finanzielle Mittel für die Strukturentwicklung zur Verfügung stellt. Das ist eine große Solidaritätsleistung«, sagte Staatsminister Schmidt. »Wir werden in Sachsen einen wesentlichen Teil der Entscheidung darüber, welche Projekte unterstützt werden, in die Hände der Regionen legen. Die Menschen vor Ort müssen in den Transformationsprozess eng einbezogen werden. Nur so wird es Akzeptanz für die Maßnahmen geben und der Strukturwandel erfolgreich sein.«

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