Für den frühen Abend des 13. Mai 2016 gelang es dem heimischen Landtagsabgeordneten und Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt einen hochkarätigen Referenten für das heiß-diskutierte Themenfeld „TTIP“ zu gewinnen. Der in Lunzenau wohnhafte Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Dr. Peter Jahr, konnte aus erster Hand über die Inhalte und gleichwohl Nicht-Inhalte des, derzeit in Verhandlung befindlichen, Handelsabkommens informieren. Durch Marco Wanderwitz konnte die Reihe der politischen Entscheidungsträger der Region komplettiert werden. Der hiesige Bundestagsabgeordnete stellte sich gemeinsam mit Herrn Staatsminister Schmidt sowie Herrn Dr. Jahr der Diskussion mit den gut 50 anwesenden Gästen.
Staatsminister Thomas Schmidt MdL eröffnet die TTIP Informationsveranstaltung.
Staatsminister Thomas Schmidt eröffnete das in Zusammenarbeit mit dem CDU-Ortsverband Taura veranstaltete Diskussionsforum persönlich. In seinen einführenden Worten wies der Sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft auf die enorme Tragweite eines möglichen Abschlusses der Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union hin. Thomas Schmidt bezeichnete die möglichen Inhalte als sehr umfangreich und gleichzeitig höchst anspruchsvoll. Der Wahlkreisabgeordnete betonte, dass gemeinsame Standards für beide Verhandlungspartner von großer Bedeutung seien und es daher das gemeinsame Ziel sein muss, nach einer Verbesserung des Status quo zu suchen. Nicht unerwähnt ließ Thomas Schmidt MdL dabei, dass der Ausgang der derzeitig geführten Gespräche völlig ungewiss sei. Eine Vielzahl von Steinen gelte es noch aus dem Weg zu räumen bevor ein möglicher Abschluss der Verhandlungen vermeldet werden könne. Die derzeit verhandelten Themenfelder beschränken sich dabei nicht nur auf Standards für die Industrie, beispielsweise werde gleichwohl an gleichlautenden Richtwerten für die Landwirtschaft und Ernährungsindustrie gearbeitet.
Der Abgeordnete des Europäischen Parlaments referierte über das transatlantische Abkommen TTIP.
Dr. Peter Jahr führte mit seiner gewohnt erfrischenden Art durch den Vortrag zum transatlantischen Freihandelsabkommen. Ziele der durch die EU-Kommission geführten Verhandlungen sei es, den gegenseitigen Handel sowie Investitionen auszuweiten, einen erleichterten Marktzugang zu schaffen, dadurch neue Arbeitsplätze sowie Wirtschaftswachstum zu generieren und den Weg für weltweit einheitliche Standards zu ebnen. Unangetastet bleiben die Themenfelder Kultur, kommunale Daseinsvorsorgen und die Standpunkte der europäischen Umweltgesetzgebung. Dr. Jahr warnte davor, das Abkommen vorschnell zu verurteilen, stattdessen solle man sich kritisch mit den Inhalten auseinandersetzen um anschließend eine Abwägung durchführen zu können.
Staatsminister Thomas Schmidt MdL sowie der Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz MdB teilten die Auffassung Dr. Jahrs und betonten, dass Chancen und Risiken genau abzuwiegen seien. Als unerlässlich hierfür sehen die drei Abgeordneten eine offen geführte Diskussion zum Thema. Eine rege Debatte zum Thema und anderen politischen Belangen schloss sich unmittelbar an.
